Per Tweet hatte Donald Trump erkl\u00e4rt, die Grenzen der USA f\u00fcr Einwanderer zu schlie\u00dfen \u2013 ohne Details zu nennen. Nun hat er seinen Plan pr\u00e4zisiert. Die Regelung gilt zun\u00e4chst f\u00fcr zwei Monate. <\/p>\n
Die Begrenzung der Einwanderung in die USA wegen der Coronakrise soll nach Angaben von US-Pr\u00e4sident Donald Trump zun\u00e4chst f\u00fcr 60 Tage gelten. Das sagte er am Dienstagabend (Ortszeit) im Wei\u00dfen Haus in Washington.<\/p>\n
Trump hatte am Montagabend (Ortszeit) auf Twitter \u00fcberraschend verk\u00fcndet, Einwanderung in die Vereinigten Staaten zeitweise auszusetzen. Details - zur geplanten Geltungsdauer der geplanten Verf\u00fcgung und dazu, wer genau davon betroffen sein sollte - hatte er in dem Tweet zun\u00e4chst offengelassen. Entsprechend gro\u00df war die Verwirrung nach der Botschaft des US-Pr\u00e4sidenten.<\/p>\n
Nun lie\u00df er also Details folgen: Der Schritt betreffe im Wesentlichen jene, die sich um einen dauerhaften Aufenthalt mit einer Green Card bem\u00fchten. Es gehe nicht um vor\u00fcbergehende Aufenthaltsgenehmigungen. Trump begr\u00fcndete seinen Vorsto\u00df erneut mit einer Verpflichtung gegen\u00fcber US-Arbeitern angesichts der Pandemie.<\/p>\n
An dem geplanten Erlass dazu werde noch gearbeitet. Er werde diesen voraussichtlich am Mittwoch unterzeichnen. Eine Verl\u00e4ngerung nach Ablauf der 60 Tage werde dann zeitnah gepr\u00fcft.<\/p>\n
US-Regierungsmitarbeiter hatten dem "Wall Street Journal" noch vor dem Briefing gesagt, dass das Dekret m\u00f6glicherweise Ausnahmeregelungen f\u00fcr Besch\u00e4ftigte der Landwirtschaft und des Gesundheitssektors enthalten werde. Beobachter erwarten, dass wie fr\u00fchere Einreise- und Einwanderungsregelungen der Trump-Regierung auch dieses Dekret zu einem Streit vor den Gerichten f\u00fchren wird. Die Administration versucht praktisch seit Amtsantritt, die Einwanderung ins Land zu begrenzen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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