{"id":204023,"date":"2020-04-21T11:31:57","date_gmt":"2020-04-21T11:31:57","guid":{"rendered":"https:\/\/freeonlinetranslators.net\/news\/germany\/corona-krise-grose-koalition-plant-nachstes-gesetzespaket\/"},"modified":"2020-04-21T11:31:57","modified_gmt":"2020-04-21T11:31:57","slug":"corona-krise-grose-koalition-plant-nachstes-gesetzespaket","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/freeonlinetranslators.net\/news\/germany\/corona-krise-grose-koalition-plant-nachstes-gesetzespaket\/","title":{"rendered":"Corona-Krise: Gro\u00dfe Koalition plant n\u00e4chstes Gesetzespaket"},"content":{"rendered":"<p class=\"caps\">Massentests auch f\u00fcr Menschen, die keine Covid-19-Symptome zeigen, Hilfe f\u00fcr Privatversicherte und strengere Meldepflichten. Die Gro\u00dfe Koalition plant ein zweites Gesetzespaket zur Bek\u00e4mpfung der Coronakrise.  <\/p>\n<p>Die Gro\u00dfe Koalition hat ein zweites Anti-Corona-Gesetzespaket auf den Weg gebracht. Der Gesetzentwurf stammt von den Regierungsfraktionen und liegt dem SPIEGEL vor. Zuerst hatte die Nachrichtenagentur dpa dar\u00fcber berichtet. In dem Entwurf hei\u00dft es, das &quot;Zweite Gesetz zum Schutz der Bev\u00f6lkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite&quot; solle die Regelungen und Ma\u00dfnahmen aus dem ersten Gesetzespaket weiterentwickeln und erg\u00e4nzen.<\/p>\n<p>Unter anderem sollen k\u00fcnftig die Gesetzlichen Krankenversicherungen die Kosten f\u00fcr Tests auf das Coronavirus bei Menschen auch ohne eine entsprechende Symptomatik \u00fcbernehmen. &quot;Testungen in Bezug auf Covid-19 sollen symptomunabh\u00e4ngig Bestandteil des Leistungskatalogs der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) werden&quot;, hei\u00dft es in dem Entwurf.<\/p>\n<h3>Mehr Tests in Pflegeheimen<\/h3>\n<p>Konkret plant das Gesundheitsministerium Tests k\u00fcnftig verst\u00e4rkt in Pflegeheimen durchzuf\u00fchren. Die Bewohner sollen also auf den Erreger getestet werden, auch wenn bei ihnen keine Symptome auftreten. Bereits heute wird nach Informationen des Gesundheitsministeriums fast jeder sechste Corona-Test in Deutschland in einem Pflegeheim durchgef\u00fchrt.<\/p>\n<p>Dazu sagte Gesundheitsminister Jens Spahn dem SPIEGEL: &quot;Gerade Pflegebed\u00fcrftige und deren Umfeld wollen wir besonders sch\u00fctzen. Daf\u00fcr sind regelm\u00e4\u00dfige Tests von Heimbewohnern und Pflegekr\u00e4ften notwendig.&quot; Nur so k\u00f6nnten Infektionen fr\u00fch erkannt und Infektionsketten effektiv unterbrochen werden. &quot;Deswegen wollen wir gesetzliche Krankenkassen verpflichten, diese Tests umfangreicher als bisher zu \u00fcbernehmen&quot;, sagte Spahn. Derzeit \u00fcbernehmen die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten, wenn eine \u00c4rztin oder ein Arzt den Test f\u00fcr medizinisch notwendig erachtet.<\/p>\n<h3>Weitere Elemente des Entwurfs:<\/h3>\n<p><strong>Strengere Meldepflicht <\/strong><\/p>\n<p>Labors und \u00c4rzte m\u00fcssen den Gesundheits\u00e4mtern k\u00fcnftig dauerhaft Coronaf\u00e4lle melden - auch negative Labortests und Genesene m\u00fcssen gemeldet werden.<\/p>\n<p><strong>Massentests<\/strong><\/p>\n<p>Das Gesetzespaket schafft die Grundlage f\u00fcr Massentests durch die symptomunabh\u00e4ngige \u00dcbernahme der Kosten durch die Gesetzlichen Krankenversicherungen. F\u00fcr einen Standard-PCR-Test mit St\u00e4bchen zahlen die Kassen laut Spitzenverband der Krankenkassen 59 Euro. &quot;Je mehr wir testen, desto klarer wird das Bild. Wir m\u00fcssen wissen, wo Infektionsherde entstehen. Wir m\u00fcssen einzelne Infektionen nachverfolgen k\u00f6nnen&quot;, sagte die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende B\u00e4rbel Bas dem SPIEGEL.<\/p>\n<p><strong>Hilfe durch Tier\u00e4rzte<\/strong><\/p>\n<p>Um die Testkapazit\u00e4ten hochzufahren, wird vor\u00fcbergehend auch auf die Mithilfe von Tier\u00e4rzten gesetzt. Die Ausnahmeregelung soll nur so lange gelten, wie sich Deutschland in einer &quot;epidemischen Lage von nationaler Tragweite&quot; befindet.<\/p>\n<p><strong>Hilfe f\u00fcr Privatversicherte<\/strong><\/p>\n<p>Die Krise k\u00f6nnte viele privat versicherte Selbstst\u00e4ndige und Kleinunternehmer zwingen, wegen finanzieller Probleme in einen g\u00fcnstigeren Basistarif ihrer Krankenkasse mit weniger Leistungen zu wechseln. Mit dem Gesetz sollen Betroffene ein vereinfachtes R\u00fcckkehrrecht in den urspr\u00fcnglichen Tarif bekommen, wenn es ihnen finanziell wieder besser geht - ohne erneute Gesundheitspr\u00fcfung und damit m\u00f6glicherweise h\u00f6here Beitr\u00e4ge.<\/p>\n<p><strong>Behandlung von Corona-Patienten aus dem Ausland <\/strong><\/p>\n<p>Die Kosten f\u00fcr die Behandlung schwer kranker Corona-Patienten aus anderen EU-L\u00e4ndern in Deutschland sollen vom Bund \u00fcbernommen werden. Deutschlands Krankenh\u00e4user versorgen laut Gesundheitsminister Spahn auf ihren Intensivstationen bereits mehr als 200 Patienten aus anderen L\u00e4ndern. Die Behandlungskosten werden \u00fcblicherweise den L\u00e4ndern in Rechnung gestellt. Das soll wegfallen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Massentests auch f\u00fcr Menschen, die keine Covid-19-Symptome zeigen, Hilfe f\u00fcr Privatversicherte und strengere Meldepflichten. 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