Im Kampf gegen die Coronakrise hat Deutschland mehr als eine Billion Euro mobilisiert, mehr als jeder andere Staat. Wieso sitzt das Geld auf einmal so locker \u2013 und wo kommt es \u00fcberhaupt her? <\/p>\n
Die Zahl ist gigantisch. Rund 1,2 Billionen Euro umfassen die Hilfen, die Deutschland im Kampf gegen die Coronaviruskrise mobilisiert hat. Diese Summe entspricht einem Drittel der Wirtschaftsleistung, also aller Waren und Dienstleistungen, die in der Bundesrepublik in einem Jahr produziert werden. Damit sei in Berlin das bislang weltweit gr\u00f6\u00dfte Rettungspaket geschn\u00fcrt, gab der Internationale W\u00e4hrungsfonds (IWF) in dieser Woche bekannt.<\/p>\n
Als B\u00fcrger kann man sich da schon mal die Augen reiben. Sa\u00df der Bundesfinanzminister nicht vorgestern noch auf dem Geld und verteidigte die schwarze Null? Wurde nicht erbittert \u00fcber ein Projekt wie die Grundrente gestritten, deren anf\u00e4ngliche Kosten 1,3 Milliarden betragen sollen \u2013 also ein Tausendstel der jetzt lockergemachten Hilfen? Anders gesagt:<\/p>\n
Die kurze Antwort lautet: aus Sorge vor Schlimmerem. Bislang zeigen sich die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise vor allem in Form geschlossener Gesch\u00e4fte. Doch hinter verrammelten T\u00fcren k\u00e4mpfen viele Unternehmen l\u00e4ngst um ihre Existenz. Laut einer Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) ist jede f\u00fcnfte Firma von der Insolvenz bedroht, zu den Pleitekandidaten geh\u00f6ren Kleinunternehmer genauso wie Fluglinien oder Bundesligaklubs.<\/p>\n
In anderen L\u00e4ndern sieht es nicht besser aus. Laut IWF k\u00f6nnte die Coronakrise global zum schlimmsten Wirtschaftseinbruch seit 90 Jahren f\u00fchren. Das h\u00e4tte verheerende soziale Folgen, besonders f\u00fcr \u00e4rmere Menschen. Und es bedroht die Finanzierung des Staates gleich doppelt: Einerseits brechen ihm viele Milliarden an Steuereinnahmen weg, zugleich erh\u00f6hen sich massiv die Sozialausgaben.<\/p>\n
Um diese Effekte zumindest abzuschw\u00e4chen, steuert die Politik nun gegen. Mit Krediten, Zusch\u00fcssen und ausgeweiteten Lohnersatzleistungen wie dem Kurzarbeitergeld versucht sie, Unternehmen und Selbstst\u00e4ndige durch die Krise zu bringen. Hinzu kommen unmittelbare Ausgaben im Kampf gegen das Virus, wie rund 11 Milliarden zus\u00e4tzlich f\u00fcr Krankenh\u00e4user, medizinische Ausr\u00fcstung, Forschung und Informationskampagnen.<\/p>\n
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat sich im Zusammenhang mit den Corona-Hilfen als "sehr \u00fcberzeugten Keynesianer" bezeichnet. Laut der Wirtschaftstheorie von John Maynard Keynes sollten Staaten in Krisenzeiten mehr Geld ins Wirtschaftssystem pumpen - etwa durch Investitionen oder Steuersenkungen. Diese Ausgaben werden durch Schulden finanziert (deficit spending<\/em>), die im Aufschwung wieder abgebaut werden sollen. <\/p>\n Von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (beide CDU) sind \u00e4hnliche Bekenntnisse zu Keynes zwar nicht \u00fcberliefert. Doch gemeinsam mit Scholz haben sie bereits in der Finanzkrise eine keynesianische Politik verantwortet: Der Staat schn\u00fcrte milliardenschwere Konjunkturpakete, um die Folgen des wirtschaftlichen Einbruchs abzufedern. Damals wie heute stellt sich allerdings die Frage:<\/p>\n Zun\u00e4chst einmal gibt Deutschland nun keineswegs auf einen Schlag eine Billion Euro aus. Nur rund 15 Prozent der Gesamtsumme bestehen aus direkten Ausgaben, darunter 50 Milliarden Euro an Zusch\u00fcssen f\u00fcr Kleinunternehmer und Selbstst\u00e4ndige. Den Gro\u00dfteil machen hingegen staatliche Kredite und B\u00fcrgschaften aus, insbesondere f\u00fcr Hilfsprogramme der Staatsbank KfW. Dabei handelt es sich um Gelder, die der Staat im Idealfall zur\u00fcckerh\u00e4lt, inklusive Zinsen. <\/p>\n F\u00fcr die verbleibenden Ausgaben verschuldet sich Deutschland dennoch erheblich: In diesem Jahr nimmt er neue Schulden von 156 Milliarden Euro auf. Dieses Geld besorgt sich die Bundesrepublik \u00fcber Staatsanleihen bei Investoren \u2013 also zum Beispiel Banken und Versicherungen, aber auch normalen Kleinanlegern. Damit macht der Bund derzeit ein sehr gutes Gesch\u00e4ft. Denn weil das Zinsniveau zurzeit extrem niedrig liegt und deutsche Anleihen als sichere Anlage gelten, nehmen Anleger sogar Negativzinsen in Kauf. Sie verzichten also auf einen kleinen Teil der Summe, die sie dem deutschen Staat leihen. Oder anders gesagt: Der Staat muss nicht mal die volle Summe zur\u00fcckzahlen, die er sich bei den Investoren geliehen hat. Angesichts der Milliardenbetr\u00e4ge stellt sich dennoch die Frage:<\/p>\n Bis zur Coronakrise war Deutschland dabei, seine Gesamtverschuldung zu reduzieren. Im vergangenen Jahr sank das Verh\u00e4ltnis von Schulden zur Wirtschaftsleistung erstmals seit Langem wieder unter 60 Prozent \u2013 die sogenannte Maastricht-H\u00fcrde, \u00fcber die der Schuldenstand laut EU-Vorgaben eigentlich nicht steigen soll. Durch die Coronakrise wird der Schuldenstand nun wieder schlagartig nach oben schie\u00dfen, bis Jahresende voraussichtlich auf rund 75 Prozent.<\/p>\n Das ist zweifellos ein R\u00fcckschlag nach Jahren der Haushaltskonsolidierung. Doch es ist alles andere als eine untragbare Last. Schuldenweltmeister Japan kommt mittlerweile auf eine Quote von rund 240 Prozent und kann sich immer noch recht g\u00fcnstig an den Finanzm\u00e4rkten frisches Geld leihen. Auch Frankreich ist trotz einer Schuldenquote von 100 Prozent weit von der Pleite entfernt, der Schnitt der Eurozone liegt bei 86 Prozent.<\/p>\n Man werde jetzt "nicht jeden Tag fragen, was die Ma\u00dfnahmen f\u00fcr das Haushaltsdefizit bedeuten", sagte Angela Merkel schon fr\u00fch in der Krise. Hinter dieser Gelassenheit steht auch das Wissen, dass Deutschland aus den Schulden wieder "herauswachsen" kann. Denn der Anteil Schulden an der Wirtschaftsleistung reduziert sich, wenn die Wirtschaft wieder w\u00e4chst. Und damit rechnen die Wirtschaftsforschungsinstitute auf jeden Fall im kommenden Jahr wieder.<\/p>\n Die jetzt neu aufgenommen Schulden muss die Bundesregierung zudem ab 2023 \u00fcber 20 Jahre abbauen. So sieht es die Schuldenbremse im Grundgesetz vor, die wegen der Corona-Epidemie erstmals ausgesetzt wurde. Das ist in Krisenzeiten ausdr\u00fccklich erlaubt, aber es bleibt die Frage:<\/p>\n Diese Debatte ist bereits entbrannt. SPD-Chefin Saskia Esken brachte zur Finanzierung der Krisenlasten eine einmalige Verm\u00f6gensabgabe ins Spiel, Finanzminister Scholz schlie\u00dft h\u00f6here Steuern f\u00fcr Reiche nicht aus. Vom Koalitionspartner kommt jedoch massiver Widerstand. CSU-Landesgruppenchef Hans Michelbach sagte: "Statt im ideologischen Sumpf zu spielen, sollte sich der Bundesfinanzminister darauf konzentrieren, wie wir die Wirtschaft wieder in Fahrt bekommen."<\/p>\n Doch wie weit sollte der Staat in diesem Bem\u00fchen gehen? Forscher der Wissenschaftsakademie Leopoldina haben in dieser Woche unter anderem vorgeschlagen, den Solidarit\u00e4tszuschlag auch f\u00fcr die obersten zehn Prozent abzuschaffen. Dies w\u00e4re zwar eine Entlastung f\u00fcr viele Unternehmen, w\u00fcrde dem Fiskus aber zus\u00e4tzlich Einnahmeverluste von rund elf Milliarden Euro bescheren.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Im Kampf gegen die Coronakrise hat Deutschland mehr als eine Billion Euro mobilisiert, mehr als jeder andere Staat. 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Was bedeutet das f\u00fcr die Staatsverschuldung?<\/strong><\/h3>\n
Wer muss am Ende bezahlen?<\/strong><\/h3>\n