Das Mitte-B\u00fcndnis Blau-Wei\u00df hatte die Einigung schon verk\u00fcndet, doch dann kam offenbar ein Streitthema erneut auf den Tisch: Die Regierungsbildung in Israel zieht sich weiter hin. <\/p>\n
Die Regierungsbildung in Israel geht wohl in die zweite Runde: Benny Gantz vom Mitte-B\u00fcndnis Blau-Wei\u00df hat eine zweiw\u00f6chige Verl\u00e4ngerung der Beratungen beantragt. Das gab der Politiker am Samstag bekannt.<\/p>\n
Pr\u00e4sident Reuven Rivlin hatte Gantz im vergangenen Monat mit der Regierungsbildung beauftragt - die Frist dazu l\u00e4uft am Montag ab, falls Rivlin nicht mehr Zeit bewilligt. Der Pr\u00e4sident \u00e4u\u00dferte sich zun\u00e4chst nicht dazu.<\/p>\n
Gantz \u00e4u\u00dferte gegen\u00fcber Rivlin nun die \u00dcberzeugung, dass Blau-Wei\u00df und der rechts-religi\u00f6se Block Likud des amtierenden Ministerpr\u00e4sidenten Benjamin Netanyahu kurz vor einer Einigung stehen und diese mit zus\u00e4tzlicher Zeit abgeschlossen werden k\u00f6nne.<\/p>\n
Israel wird seit Ende 2018 von einer \u00dcbergangsregierung unter Netanyahu verwaltet. Am 2. M\u00e4rz hatten die B\u00fcrger zum dritten Mal innerhalb eines Jahres ein neues Parlament gew\u00e4hlt. Dabei gab es erneut keinen klaren Sieger, aber der Blau-Wei\u00df-Vorsitzende Gantz erhielt den Auftrag zur Regierungsbildung. Er strebt vor dem Hintergrund der Coronakrise eine gro\u00dfe Koalition an.<\/p>\n
Die Bem\u00fchungen dazu waren Anfang der Woche ins Stocken geraten. Die Verhandlungen mit Netanyahus Likud-Partei seien "bis auf Weiteres gestoppt worden", hatte eine Blau-Wei\u00df-Sprecherin gesagt. Hintergrund war demnach ein Streit um die Ernennung von Richtern. Blau-Wei\u00df hatte zuvor mitgeteilt, dass eine umfassende Einigung zwischen den Parteien bereits erzielt worden sei. Doch dann habe der Likud erneut die Abl\u00e4ufe im Komitee zur Ernennung von Richtern zum Thema gemacht.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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