Vor Ostern wappnen sich vor allem die Nordl\u00e4nder gegen Besucher, sogar innerhalb Deutschlands kontrolliert die Polizei Grenzen. Das f\u00fchrt zu Streit - und zu Verwirrung. <\/p>\n
Zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein liegt eine Stra\u00dfe, die "Am Ochsenzoll" hei\u00dft. Sie ist zwei Kilometer lang, Ein- und Mehrfamilienh\u00e4user stehen hier. Einst musste Zoll entrichten, wer sie passieren wollte, daher der Name. Seit die Corona-Pandemie das Land heimgesucht hat, fragt sich mancher nun, ob er ein Bu\u00dfgeld zahlen muss, wenn er den Nachbarn gegen\u00fcber besucht.<\/p>\n
Denn in der Coronakrise wurden wieder Grenzkontrollen eingef\u00fchrt - auch innerhalb Deutschlands. So soll die Ausbreitung des Virus verlangsamt und die Einhaltung der massiven Einschr\u00e4nkungen \u00fcberwacht werden. Vor dem Osterwochenende nahm das Thema noch einmal deutlich an Fahrt auf.<\/p>\n
\u00dcber das genaue Vorgehen zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein zum Beispiel gab es in den vergangenen Tagen Streit. So heftig, dass die Regierungschefs kl\u00e4rende Telefonate miteinander f\u00fchren mussten. Und zwei Berliner, die ihre Ferienwohnungen in Brandenburg besuchen wollten, zogen vor Gericht. Die Polizei von Mecklenburg-Vorpommern kontrolliert die Grenzen zu den benachbarten Bundesl\u00e4ndern.<\/p>\n
Die Regierung in Schleswig-Holstein sagt, man konzentriere sich bei den Kontrollen auf "touristisch interessante Ziele". Seit Mitte M\u00e4rz d\u00fcrfen keine Urlauber mehr einreisen, auch nicht f\u00fcr einen Tagesausflug. Am vergangenen Wochenende schickte die Polizei an der Grenze zu Hamburg nicht nur Autos zur\u00fcck, sondern auch Fu\u00dfg\u00e4nger und Radfahrer. <\/p>\n
53 Fu\u00dfg\u00e4nger und 416 Radfahrer, um genau zu sein.<\/p>\n
Darunter vor allem Hamburger, die ihre \u00fcbliche Radtour oder ihren Sonntagsspaziergang absolvierten. Der Hamburger Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs twitterte emp\u00f6rt: "Die Schleswig-Holsteinische Landesregierung wird immer peinlicher. Eine Entschuldigung ist f\u00e4llig". <\/p>\n
Auch Hamburgs Erster B\u00fcrgermeister Peter Tschentscher (SPD) empfand das als unfreundlichen Akt und protestierte dagegen in einem Telefonat mit seinem Kieler Kollegen Daniel G\u00fcnther (CDU). Er habe sich mit G\u00fcnther verst\u00e4ndigt, sagte Tschentscher am Dienstag, "dass Kontrollen von Fu\u00dfg\u00e4ngern und Radfahrern im Nahbereich der Landesgrenze nicht n\u00f6tig und auch nicht sinnvoll sind." Zweimal hat Tschentscher G\u00fcnther deshalb bereits angerufen.<\/p>\n
Auf den Vorgang angesprochen, verweist G\u00fcnthers Sprecher auf eine Facebook-Botschaft des Ministerpr\u00e4sidenten. Der schrieb am Dienstagabend: Man m\u00fcsse die touristischen Str\u00f6me zum Schutze aller \u00fcberwachen, das gelte auch f\u00fcr die "Naherholungsgebiete rund um Hamburg". Deshalb werde man auch Ostern kontrollieren - mit n\u00f6tigem Abstand zu den Landesgrenzen. SPD-Fraktionschef und Corona-Kabinettsmitglied Ralf Stegner sagte dem SPIEGEL, die Polizei Schleswig-Holstein werde sich anderthalb Kilometer von der Stadtgrenze zur\u00fcckziehen.<\/p>\n
Bei all dem ist es kein Wunder, dass sich die Hamburger Bewohner der Grenzstra\u00dfe "Am Ochsenzoll" fragen, ob sie ihre Nachbarn gegen\u00fcber, also in Schleswig-Holstein, noch besuchen d\u00fcrfen. Der Bu\u00dfgeldkatalog von Schleswig-Holstein sieht vor, dass Einreisen aus touristischem Anlass oder zu Freizeitzwecken bis zu 500 Euro kosten. Ist man Tourist, wenn man die Tochter gegen\u00fcber besucht? <\/p>\n
Die Verwirrung ist gro\u00df. Vor allem, weil mehrere Bundesl\u00e4nder in letzter Minute die Vorgaben ge\u00e4ndert haben. Auch Schleswig-Holstein. Am Mittwoch verk\u00fcndete die Landesregierung, Verwandte in gerader Linie d\u00fcrften sich nun doch treffen, also Eltern, Gro\u00dfeltern, Kinder oder Enkelkinder. Daf\u00fcr darf man auch in das Land einreisen.<\/p>\n
Die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli sprach von einem "Osterchaos". Auch Niedersachsen korrigierte seine Regelung am Wochenende vor Ostern: Besuche der Familie sind inzwischen erlaubt. Die Verordnung sei in diesem Punkt \u00fcber das Ziel hinausgeschossen, r\u00e4umte das Gesundheitsministerium ein.<\/p>\n
Darf man also die eigene Familie besuchen? Und gilt das auch, wenn sie in einem anderen Bundesland wohnt? Die kurze Antwort: In allen Bundesl\u00e4ndern sind Besuche der Familien nicht erw\u00fcnscht, da man Verwandte anstecken k\u00f6nnte. Doch nicht in allen sind sie verboten.<\/p>\n
Wer in diesen Tagen sein Ferienhaus in Schleswig-Holstein nutzt, muss sich fast sch\u00e4men. Die Hamburger Familie B. ist seit 16. M\u00e4rz in ihrem Haus bei Gr\u00f6mitz in Schleswig-Holstein. Sie fahren in den Ort, wenn sie einkaufen oder tanken wollen. "Immer f\u00e4llt der erste Blick aufs Nummernschild", sagt Gabriela B. Die Stimmung k\u00f6nne dann schnell kippen, Freunde der Familie seien angep\u00f6belt worden.<\/p>\n
Wie Gabriela B. berichtet, patrouilliert die Polizei durch die Stra\u00dfen, \u00fcberwacht Parkpl\u00e4tze der Superm\u00e4rkte, spricht Leute am Strand an. Vor allem am Wochenende werden Autos am Ortseingang kontrolliert und Fahrzeuge mit Hamburger Kennzeichnen herausgewinkt.<\/p>\n
Nach einigen Tagen hatte die Familie genug von der \u00dcberwachung - und bat ortsans\u00e4ssige Freunde, k\u00fcnftig deren Auto benutzen zu d\u00fcrfen. Jetzt fahren sie mit einem Nummernschild des Landkreises Ostholstein umher. Der Unterschied sei sp\u00fcrbar, erz\u00e4hlt Gabriela B., "die Leute gr\u00fc\u00dfen viel freundlicher".<\/p>\n
Der Streit um die Ferienwohnungen hat das Verh\u00e4ltnis zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein ebenfalls belastet. Im M\u00e4rz wurden viele Hamburger von dem Nachbarland gezwungen, ihre Immobilien zu verlassen. Nach einigem Hin und Her einigte man sich: Bereits eingereiste Familien d\u00fcrften doch bleiben. Damals hat Tschentscher von einer "sehr unfreundlichen Episode" gesprochen und ebenfalls mit G\u00fcnther telefoniert.<\/p>\n
Der Konflikt auf der politischen Ebene setzt sich im Kleinen fort. Der schleswig-holsteinische SPD-Fraktionschef Stegner sagt dem SPIEGEL: "Die Denunzianten sind derzeit ein gr\u00f6\u00dferes Problem als die Hamburger." Manche riefen die Beh\u00f6rden bei jedem ortsfremden Pkw-Kennzeichen. "Aber zum Gl\u00fcck reagiert die Polizei darauf cool und gelassen."<\/p>\n
\u00c4hnlich hatte sich der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern ge\u00e4u\u00dfert, CDU-Mann Lorenz Caffier. Das Meldeverhalten mache ihm Angst, sagte er dem NDR. Die Polizei ermahnte ihre B\u00fcrger demnach schon: Nicht jedes fremde Kennzeichen deute auf Urlauber hin. Es gebe schlie\u00dflich Firmenwagen. Seit 2015 muss zudem niemand mehr bei einem Umzug sein Nummernschild \u00e4ndern.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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