Coronakrise: So teuer wird es für Städte und Gemeinden
Der Shutdown trifft auch die Kommunen hart: Einnahmen brechen weg, Ausgaben steigen. Viele Bürgermeister fordern einen Rettungsschirm.
Von Matthias Bartsch, Annette Bruhns, Jan Friedmann, Annette Großbongardt, Alfred Weinzierl und Steffen Winter
Der Tag, an dem selbst im reichen Frankfurt am Main die Träume zerplatzen werden, ist nicht mehr fern: Stadtkämmerer Uwe Becker hat den 15. Mai in seinem Kalender markiert. Dann müssen hier, wie überall in der Republik, Unternehmen wieder ihre Gewerbesteuer-Vorauszahlungen überweisen.
In den vergangenen Jahren waren diese Termine fast immer Festtage für Becker. Frankfurt, das ist die Metropole der glitzernden Bankentürme, des größten Flughafens Deutschlands, der Chemiefirmen. Mehr als zwei Milliarden Euro haben die Betriebe 2019 überwiesen, ein Rekordwert. Keine andere Kommune in Deutschland sei, bezogen auf die Einwohnerzahl, so abhängig von Gewerbesteuereinnahmen wie Frankfurt, sagt Becker.
Doch das war vor der Coronakrise. Am Flughafen ist die Zahl der Passagiere im Vergleich zum Vorjahr um 95 Prozent eingebrochen, die Lufthansa parkt leere Maschinen auf einer Landebahn, die Banken sorgen sich um die Kreditwürdigkeit ihrer Kunden. Am 15. Mai, erwartet Frankfurts Kämmerer, werden viele Unternehmen nicht nur keine Steuervorauszahlungen mehr leisten. Manche würden zu viel gezahlte Beträge voraussichtlich sogar zurückfordern – "erhebliche Millionenbeträge", fürchtet Becker. Selbst wenn sich die Wirtschaft in der zweiten Jahreshälfte etwas erholen sollte, rechnet der Christdemokrat mit einer Halbierung der Gewerbesteuereinnahmen auf etwa eine Milliarde Euro. Damit entfiele rund ein Viertel der städtischen Einnahmen.
