EU-Gipfel billigt 500-Milliarden-Euro-Hilfspaket
Die EU-Finanzminister haben ein 500-Milliarden-Euro-Paket gegen die Krise geschnürt. Jetzt hat der EU-Gipfel das Paket angenommen und einen Fonds für den Aufbau nach Corona auf den Weg gebracht.
Der EU-Gipfel hat das vereinbarte Paket mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro für Kurzarbeiter, Unternehmen und verschuldete Staaten gebilligt. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur von Teilnehmern. Auch der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte, der zuletzt noch Vorbehalte gegen Hilfen aus dem Euro-Rettungsschirm ESM hatte, habe nicht widersprochen, hieß es. Die Hilfen sollen zum 1. Juni bereitstehen.
Bei dem virtuellen EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs zu einem Wiederaufbaufonds wurden Insidern zufolge zudem Fortschritte in Richtung gemeinsamer Maßnahmen erzielt. Man habe sich geeinigt, die EU-Kommission um eine Ausarbeitung der Einzelheiten zu bitten. Allerdings blieben grundsätzliche Differenzen bestehen.
Auf das Paket hatten sich die EU-Finanzminister vor zwei Wochen geeinigt. Es enthält drei Punkte - jeweils ein "Sicherheitsnetz"
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für Jobs,
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für kleine und mittlere Unternehmen
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und für angeschlagene Staaten wie Italien oder Spanien, die ohnehin verschuldet sind und nun auch noch von der Pandemie schwer getroffen werden.
Dazu gehört das Konzept "Sure" der EU-Kommission, das Kurzarbeitergeld in den EU-Staaten unterstützen soll. Dafür sollen die EU-Staaten 25 Milliarden Euro als Garantien hinterlegen. Mit dieser Rückendeckung nimmt die EU-Kommission bis zu 100 Milliarden Euro zu günstigen Konditionen am Kapitalmarkt auf und reicht sie nach Bedarf für Kurzarbeit an EU-Staaten weiter. So sollen Jobs erhalten werden.